Die USA haben am Dienstag ein Kriegsschiff in direkte Nähe der von China
beanspruchten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer geschickt. Ein
hoher Militär bestätigte dem US-Sender CNN, dass der Zerstörer “USS Lassen” durch die
Zwölf-Meilen-Zone um die Inseln gefahren sei, die von China
errichtet worden seien. Die Operation, die
US-Präsident Barack Obama genehmigt habe, sei bereits abgeschlossen.

Mit der ungewöhnlichen Aktion reagierte die Regierung in Washington auf die Pekinger Gebietsansprüche in den Gewässern. Peking erhebt praktisch auf das
gesamte Südchinesische Meer Anspruch und streitet sich mit den
Philippinen, Brunei, Malaysia, Vietnam und Taiwan um die rohstoffreichen
Gewässer.

Mit großer Sorge werden in der Region Chinas jüngste
Landgewinnungsprojekte betrachtet, an deren Ende aus versunkenen Riffen
künstliche Inseln mit Kaianlagen und Landebahnen entstanden. Im betroffenen Spratly-Archipel liegen Hunderte Riffe,
Atolle und kleine Inseln.

Peking spricht von Machtdemonstration und Untergrabung der Souveränität

Mit
der Aktion der US-Marine solle den “exzessiven
Souveränitätsansprüchen” Chinas in dem Seegebiet begegnet werden, hieß es von Regierungsvertretern laut der Nachrichtenagentur  Associated Press. Schon vor geraumer Zeit hatte die
Regierung von Präsident Barack Obama angekündigt, vom Recht auf freie
Schifffahrt in internationalen Gewässern Gebrauch zu machen, eben auch
im Südchinesischen Meer.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Afp stellte ein Regierungsbeamter dagegen klar, es habe  sich um um einen “Routineeinsatz in Übereinstimmung mit internationalem Recht” gehandelt. Washington beziehe “keine Position zu
konkurrierenden Gebietsansprüchen auf Landmassen im Südchinesischen
Meer”. Die Entsendung des Zerstörers habe nichts mit den
Gebietsstreitigkeiten zu tun.